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Besuch in Litauen

Besuch in Litauen

Bei seinem Besuch in Litauen schickte Olaf Scholz ungewohnt deutlich eine dreifache Botschaft – an seine eigenen Soldaten, an die baltischen Staaten und an Putin. Es ist unübersehbar: Unser Kanzler will in der Nato jetzt Leadership übernehmen.

Wer aus der Hauptstadt Litauens Vilnius rund 100 Kilometer in Richtung Nordosten fährt, gelangt durch einen langen Waldweg zu einer riesigen Brachfläche in der Nähe des kleinen Ortes Pabrade. Dort, hinter einer Reihe großer Bundeswehrzelte und Stacheldrahtzaun stehen jene Panzer, auf die die ukrainische Armee derzeit so sehr hofft: der Marder oder der Leopard II. Es ist ein Übungsplatz deutscher Soldatinnen und Soldaten in Litauen. Rund 1000 von ihnen sind in Pabrade in einem Camp stationiert. Und in Zukunft sollen es noch mehr werden. 

So hat es Bundeskanzler Olaf Scholz an diesem Dienstag angekündigt. Die Nato will in Zukunft ihre Ostflanke stärken und mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar um Finnland und Schweden erweitern. In der litauischen Hauptstadt Vilnius hat Scholz am Vormittag die baltischen Regierungschefs getroffen, um die Details zu besprechen. Im Anschluss fuhr er für einen Besuch zu den deutschen Truppen. Mit einem breitem Grinsen im Gesicht marschierte der Kanzler über den sandigen Boden und begrüßte die Soldatinnen und Soldaten. Vor wenigen Tagen hat der Bundestag dem Sondervermögen für die Bundeswehr zugestimmt. Endlich hat Scholz einmal richtig etwas anzubieten.

Scholz’ drei Botschaften in Litauen: Ich bin da. Wir helfen. Komm uns nicht zu nahe

Und er ließ es sich nicht nehmen, bei seinem Besuch im Baltikum, sozusagen direkt vor Putins Haustür, eine dreifache Botschaft zu senden:

  1. An die deutschen Soldaten: Ich bin da.
  2. An die baltischen Staaten: Wir unterstützen euch.
  3. Und an Putin: Komm uns nicht zu nahe.

Konkret bedeutet das: Scholz will mehrere hundert zusätzliche deutsche Soldaten zum Schutz vor einem möglichen russischen Angriff nach Litauen schicken. Dem litauischen Präsidenten Gitanas Nauseda sagte er am Dienstag eine Kampfbrigade unter deutscher Führung zu, die zur Hälfte in Deutschland und in Litauen stationiert sein soll. Und er wurde deutlich wie selten: „Wir werden jeden Zentimeter des Nato-Territoriums gemeinsam mit unseren Verbündeten verteidigen, wenn sie angegriffen werden“.

Seit 2017 ist in Litauen ein Bataillon mit derzeit 1600 Soldaten stationiert, davon gehören mehr als 1000 der Bundeswehr an. Es wurde im Zuge der Ukraine-Krise bereits einmal von 1200 Soldaten aufgestockt.

Die Nato-Truppe soll nun zu einer Kampfbrigade mit schwerem militärischen Gerät ausgebaut werden. Ihr sollen nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen künftig insgesamt 3000 deutsche Soldaten angehören. Davon sollen etwa 1500 in Litauen stationiert werden, auch das Kommando der Brigade. Die anderen 1500 werden ihren Standort in Deutschland haben, aber fest für die Verstärkung der Ostflanke vorgesehen sein.

Die direkte Verknüpfung der beiden Standorte „erhöht die Einsatzfähigkeit enorm“, sagte Scholz. Gegebenenfalls soll sich auch noch andere Nationen an der Brigade beteiligen. Derzeit wird die Nato-Truppe in Litauen neben Deutschland von sieben weiteren europäischen Ländern gestellt. Sein Angebot stimmte Scholz am Dienstag mit Nauseda ab, Ende des Monats wird die Nato auf ihrem Gipfel in Madrid abschließend über die Aufstockung ihrer Truppen im gesamten Baltikum befinden.

Schonzeit an der Nordostflanke ist vorbei: Der Kanzler will Leadership in der Nato übernehmen

Die letzte „Beistandsinitiative“ wurde 2016 auf einem Gipfel in Warschau beschlossen, nachdem sich Polen und die baltischen Staaten bedroht gefühlt hatten. Bislang lautete die Botschaft des Nato-Verteidigungsbündnisses an Russland: Abwehrbereitschaft, aber keine Bedrohung vor der russischen Haustür.

In diesen Tagen wollen Scholz und seine internationalen Partner dieses Verständnis erweitern. Das Signal ist jetzt – und das wurde an diesem Dienstag in Litauen so deutlich wie nie: Keine Bedrohung, aber die Rücksichtnahme auf russische Sicherheitsinteressen an der Nordostflanke ist jetzt vorbei.

Scholz, der in den vergangenen Wochen immer wieder für sein Zaudern und seine Zurückhaltung vor allem beim Thema Waffenlieferungen kritisiert worden ist, will innerhalb des Bündnisses nun Leadership beweisen. Bei den deutschen Truppen in Litauen kam das gut an. Viele von ihnen befürworten die militärische Unterstützung des Bundesregierung und dass der Kanzler extra zu Besuch gekommen ist. Dennoch hört man auch in diesen Reihen unter der Hand, dass zu Leadership mehr als nur nette Worte gehören würden. Die Waffenlieferungen für die Ukraine hätten schließlich lange genug auf sich warten lassen.

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